Allgemeine Geschäftsbedingungen

des Internetshop der Firma Printersupply, EDV and More, Inhaber M. Tratz, Heimstraße 11, 63743 Aschaffenburg, nachstehend als Verkäufer bezeichnet.

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Vertragsschluss gültige Fassung.

(2) Unternehmen im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich Aufgrund unserer Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Sie haben auch Geltung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, insbesondere auch dann, wenn Diese Geschäftsbedingungen nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Bestellung, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware, gelten Die Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Bedingungen des Käufers Gelten als ausgeschlossen, es sei denn, sie sind von uns im Einzelfall Schriftlich als verbindlich anerkannt. In diesem Fall gelten die AGB des Käufers nicht für Folgegeschäfte, sondern nur für das Geschäft, in welches die AGB des Käufers einbezogen sind. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung unseres Sortiments in diesem Druckwerk stellt kein Bindendes Vertragsangebot dar. Sämtliche Angaben und Preise in diesem Katalog sind unverbindlich. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über Den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Wir werden dem Kunden den Eingang seiner Bestellung unverzüglich bestätigen. Sollten in diesem Druckwerk Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, werden wir dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir ihm das mit. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und Rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass wir eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu Vertreten haben.

(2) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Das gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer.

Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

(5) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und wird dem Kunden nebst der rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verbrauchern halten wir uns das Eigentum der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Zahlungsverpflichtungen gelten erst dann als erfüllt, wenn wir oder von uns beauftragte Erfüllungsgehilfen über den Gegenwert unserer Forderung endgültig verfügen können.

Bei Unternehmen behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Fall einer Pfändung, sowie sonstige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

(3) Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Absatz 2 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

(4) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

§ 5 Rückgaberecht

(1) Wir gewähren Ihnen gemäß §§ 312 d Abs. 1, 355, 356 BGB ein Uneingeschränktes Widerrufs- und Rückgaberecht. Sie könne die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an Firma P-E-M, Inhaber Martin Tratz Heimstraße 11 63743 Aschaffenburg, Germany. Bei einer Verschlechterung der Ware können wir Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der gelieferten Ware ausschl. auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Artikel, welche zum Einsetzen in den Körper bestimmt sind, unterliegen den Vorschriften des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) und sind aus hygienischen Gründen von dem Widerrufs - bzw. Rückgaberecht ausgeschlossen. Im Übrigen könne Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten bei nachweislicher Falschlieferung. Im Fall des Wertersatzes sind wir berechtigt, diesen Wertersatz vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.

(2) Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu 40 € der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über 40 € hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.

§ 6 Vergütung

(1) Der angebotene Preis ist bindend. Es gilt der jeweilige Tagespreis. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderauktion befristet.

(2) Die Preise sind Nettopreise (zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).

(3) Es fallen die Versandkosten gem. § 6 dieser Bestimmungen an.

Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten inbegriffen.

(4) Dem Kunden entstehen durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

(5) Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch die Firma Printersupply, EDV and More - Inh. M. Tratz anerkannt wurden.

(6) Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Zahlungsmöglichkeiten und Versandkosten

(1) Der Kunde kann den Preis per Nachnahme, Vorkasse,LUUPAY oder Sofortüberweisung leisten. Bestandskunden können auch nach Bonitätsprüfung und Freigabe per Rechnung zahlen. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

Bei der Versandart Nachnahme zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen.

(2) Für den Versand innerhalb Deutschlands fallen bei Bezahlung per Vorkasse pauschal 3,90 € an. Bei Bezahlung per Nachnahme fallen 3,90 €, zuzüglich 3,60 € (+ 2,00€ direkt beim Zusteller) Nachnahmegebühr der Deutschen Post an.

Ab einem Netto-Bestellwert über 50 € liefern wir Versandkostenfrei. Bei Nachnahme fällt zusätzlich eine Nachnahmegebühr von 5.60 € an.

(3) Der Versand erfolgt als Standardpaket.

(4) Verweigert der Kunde die Annahme der Ware ohne die Ware storniert zu haben, trägt der Kunde die bisher entstanden Kosten zzgl. 15% vom Warenwert.

(5)Sofortüberweisung

§ 8 Lieferung

(1) Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 1-3 Werktagen zum Versand (abhängig von der Zahlungsmethode).

Bei Bezahlung per Vorkasse erfolgt der Versand erst, wenn die Zahlung auf unserem Konto gutgeschrieben ist.

(2) Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, werden wir die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen.

Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweisen wir auf § 2 Absatz 4 dieser Bestimmungen.

Lieferfristen und -termine gelten nur als vereinbart, wenn wir dem Kunden hierüber ausdrücklich eine schriftliche Zusage als verbindlich gegeben haben.

§ 9 Gefahrenübergang

(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Versendungskauf mit dem Übergang der Ware auf den Verbraucher über.

(2) Bei Unternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

§ 10 Gewährleistung

(1) Verbraucher haben die Wahl ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmen leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz nach der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Absatz 1 und 2 dieser Bestimmungen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

(3) Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Der Unternehmen hat die Ware unverzüglich nach erhalt zu prüfen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtlich Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(4) Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

(5) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungspflicht ein Jahr ab Anlieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns ein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(6) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 11 Haftung

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmen haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

(3) Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Webseiten unverzüglich sperren.

§ 12 Datenschutz

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstgestz (TDDSG).

Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn der Kunde wünscht zusätzliche Servicedienstleistungen.

Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken.

Der Kunde kann jederzeit unentgeltlich Auskuft über den Stand seiner gespeicherten Daten verlangen (Email: info@schmuck-perle.de).

Ihre Daten werden nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- oder Meinungsforschung weitergegeben!

Nutzung der Bookmarks

Bei Nutzung der Bookmarks wird die momentan aufgerufene Seite mit dem Bookmarkdienst oder dem Social Network verknüpft. Je nach dem Wie dort das Nutzer konto eingerichtet ist, werden die Verknüpfung mit persönlichen Daten verbunden, dies zum Beispeil explizit auf Facebook.

§ 13 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Wir behalten uns vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens auf der Webseite edv-zubehör-shop.de. Vertragliche Kunden werden über Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich oder per E-Mail informiert.

(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung bzw. Zusendung der E-Mail, so gelten die abgeänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.

§14 Widerrufsbelehrung (Maßgeblich)

1. Allgemein
Eine Bestellung kann innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Waren rückgängig gemacht werden. Der Widerruf muss schriftlich, per eMail, Fax, Brief oder durch Rücksendung der Waren erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Eine Begründung ist nicht erforderlich.


2. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
2.1 Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Des weiterem sind Artikel aus hygienischen Gründen, welche zum Einsetzen in den Körper bestimmt sind, von dem Rückgaberecht ausgeschlossen
2.2 Lebensmittel, wenn und sobald die gelieferten Artikel vom Verbraucher geöffnet bzw. angebrochen wurden.


3. Auflösung des Vertrags
Mit der fristgerechten Ausübung ihres Widerrufsrechtes wird der Vertrag aufgelöst. Bereits erbrachte Leistungen sind dann zurückzugeben oder zurückzuzahlen. Sollten Sie mit dem Vertrag über die Waren oder Dienstleistungen einen Vertrag über eine Kreditfinanzierung abgeschlossen haben, so ist dieser ebenfalls vom Widerruf erfaßt. Bereits geleistete Zahlungen werden per Scheck an Sie zurückgezahlt.


4. Rücksendungen
Im Falle eines Widerrufs senden Sie die Waren bitte an die unten angegebene Adresse zurück.

Bis zu einem Bestellwert von Euro 40,- sind Rücksendungen ausreichend frankiert zurückzusenden, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.

Artikel, welche zum Einsetzen in den Körper bestimmt sind, unterliegen den Vorschriften des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) und sind aus hygienischen Gründen von dem Widerrufs - bzw. Rückgaberecht ausgeschlossen.
Ab einem Bestellwert von Euro 40,- übernehmen wir die Kosten für die Rücksendung. Im Falle eines Widerrufs verpflichten Sie sich die gelieferte Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufs zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch die Rücksendung der Waren ausgeübt wurde.

Schmuck-Perle.de

(Printersupply, EDV and More)

Inhaber: Martin Tratz

Heimstraße 11

D-63743 Aschaffenburg

Belehrung Ende.

§ 15 Schlussbestimmungen